AGB des URANIA Cottbus e.V.
1. Zustandekommen des Vertrags
Die Angebote der URANIA Cottbus sind offene Kultur- und Bildungsangebote, insbesondere für Interessenten der Cottbuser Region. Soweit für einzelne Aktivitäten Zugangsvoraussetzungen festgelegt sind, werden diese in den Angeboten ausgewiesen. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Anmeldung zu einer Veranstaltung und der Annahme durch die URANIA zustande. Über die Homepage der URANIA www.urania-cottbus.de ist eine direkte Anmeldung möglich. Die Anmeldungen werden von der URANIA in zeitlicher Reihenfolge bearbeitet. Eine schriftliche Bestätigung der Anmeldung erfolgt nicht. Eine Benachrichtigung des Teilnehmers erfolgt nur, wenn das vereinbarte Vorhaben ausfallen sollte, bereits belegt ist oder Terminänderungen notwendig sind.
2. Teilnahmepreis/Bezahlung
Die Teilnahmepreise dienen der Kostendeckung und sind umsatzsteuerfrei. Es gelten die jeweils gültigen Preise des aktuellen Angebots. Der Teilnahmepreis ist bei Anmeldung im Servicebüro bar einzuzahlen. Möglich ist auch die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats oder die Überweisung auf das Konto der URANIA (innerhalb von 5 Werktagen nach Kursanmeldung). Bei längeren Bildungsmaßnahmen kann ein Antrag auf Ratenzahlung gestellt werden.
3. Rücktritt vom Vertrag
3.1. Die URANIA kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder der von der URANIA verpflichtete Referent/Trainer/Kursleitende aus Gründen, die nicht in der Risikosphäre der URANIA liegen (z.B.: Krankheit), ausfällt. Bereits gezahlte Entgelte werden ohne Abzug erstattet.
3.2. Der/die Teilnehmende kann durch schriftliche Erklärung bis zum zehnten Werktag vor dem Beginntermin kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Bei späteren Absagen berechnet die URANIA die halbe, bei Nichterscheinen die volle Teilnahmegebühr. Bei Lösungen des Vertrages im gegenseitigen Einvernehmen vor Beginn der Aktivitäten wird eine Verwaltungspauschale von 50% in Höhe des Teilnahmepreises, höchstens jedoch 25.-€ berechnet. Eine Kündigung des Vertrages durch den Teilnehmer im Verlauf der Bildungsmaßnahme ist nur aus wichtigem Grund möglich. Die anteilige Erstattung des Teilnahmepreises ist dann möglich. Im übrigen berechtigt die Nichtinanspruchnahme einzelner Veranstaltungsteile nicht zur Ermäßigung des Teilnahmepreises und hat keine Auswirkung auf die Durchführung. Ein Wechsel des Dozenten oder Verschiebungen im Ablaufplan berechtigen nicht zum Rücktritt.
4. Prüfungen, Bescheinigungen
Der Vertrag beinhaltet keinen Anspruch auf Zulassung und Ableistung einer Prüfung. Teilnahmebescheinigungen werden ausgestellt, wenn mindestens 80% der Kursstunden besucht wurden. Bescheinigungen für Kurse können nur bis maximal 1 Jahr nach Kursende ausgestellt werden.
5. Urheberschutz
Fotografieren und Bandmitschnitte in den Veranstaltungen sind nicht gestattet. Eventuell ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der URANIA auf keine Weise vervielfältigt werden.
6. Haftung
Die URANIA haftet auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei eigenem, vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handeln oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen, soweit diese nicht selbst Leistungsträger sind. Bei Diebstählen, Sachschäden oder Unfällen während der Veranstaltungen/Kurse sowie auf dem Hin- und Rückweg zu und von diesen ist die Haftung der URANIA ausgeschlossen. Die URANIA haftet nicht für Leistungen, die als ausgewiesene Fremdleistungen lediglich vermittelt wurden.
7. Leistungsumfang, Schriftform
Der Umfang der Leistungen der URANIA ergibt sich aus der Veranstaltungs-/Kursbeschreibung des aktuellen Programms bzw. der Sonderausschreibungen. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Der Veranstaltungs-/Kursleitende ist zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen bedürfen der Schriftform. Die URANIA behält sich die Änderung des Lehrplans, die Verlegung und die Absage von Kursen aus organisatorischen Gründen vor. Eine Kündigung durch den Teilnehmer ist ausgeschlossen, wenn der Inhalt des Kurses nur unwesentlich verändert wird.
Eine ausgeschriebene Veranstaltung/Kurs kann in der Regel nur durchgeführt werden, wenn bis zum Beginntermin die Mindestteilnehmerzahl erreicht wurde. Bei unterbelegten Kursen können in Absprache mit den Kursteilnehmern und dem Kursleiter durch die URANIA entweder die Teilnahmepreise erhöht oder die Anzahl der Unterrichtsstunden reduziert werden.
Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, den Hinweisen der verantwortlichen Mitarbeiter der URANIA bei der Veranstaltungsdurchführung nachzukommen und die Hausordnung einzuhalten. Soweit die URANIA kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
8. Datenschutz
Die Teilnehmerdaten werden entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen nur intern in der URANIA und zu Abrechnungszwecken gespeichert und verwandt. Eine Weitergabe an unberechtigte Dritte erfolgt nicht.
9. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Cottbus, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebene Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der Sitz der URANIA.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die URANIA sie schriftlich bestätigt.
Cottbus, Oktober 2014